Noch ehe sie so richtig angekommen ist, wird sie schon wieder versenkt: die „Zufallsgewinnsteuer“. Denn: Robert Habeck will Energiekonzerne nicht länger zur Kasse bitten.
Die Abgabe, die 30 Milliarden Euro in die Staatskasse spülen sollte, soll Ende Juni still auslaufen. Angeblich, weil sie zu wenig abwirft. In Wahrheit ist sie aber einfach schlecht konstruiert. Sie kam zu spät, galt nicht rückwirkend und wurde massiv kleingerechnet.
Es reicht, nach Spanien zu blicken, um zu sehen, wie eine wirkliche Übergewinnsteuer auf Banken und Energiekonzerne aussehen muss. Dort hat die Linksregierung bisher 1,5 Milliarden Euro eingenommen – und finanziert damit kostenlosen ÖPNV. Für 2023 und 2024 werden Einnahmen von über 6 Milliarden Euro erwartet. Ob das vielleicht mal jemand Robert Habeck stecken kann?
