Alles ist möglich, es ist nur eine Frage des politischen Willens!
Seit Mai 2008 ist DIE LINKE im Kreistag Segeberg und in der Norderstedter Stadtvertretung mit einer Fraktion vertreten. Seitdem konnten wir zahlreiche Projekte LINKER, sozialer und ökologischer Politik anregen und hin und wieder auch durchsetzen. Für eine kleine Partei ist das nicht selbstverständlich, mussten wir doch fast jedes unserer Anliegen gegen erhebliche Widerstände und bürgerliche Mehrheiten behaupten. Da bedarf es einer Menge Überzeugungskraft, der Bereitschaft zum Konsens, Witz und vor allem Geduld.
Unsere Erfolge
Und die hat sich ausgezahlt: Die Baumschutzsatzung, der Sozialpass, das Gebrauchtwarenkaufhaus Hempels, die 50 prozentige Sozialwohnungsquote oder auch der Schulentwicklungsplan sind nur einige Beispiele für Veränderungen, die auf unsere Initiative zurückgehen.
Eine der wichtigsten Erfolge war es aber sicher, rund 1000 Menschen das sichere Gefühl zu geben, das sie ihre Wohnung nicht verlieren, nur weil das Jobcenter dies so wollte. Wir konnten nachweisen, das es gar keinen alternativen, günstigeren Wohnraum gab, in den die HarzIV-Empfänger hätten wechseln können.
Wir sind die Fraktion, die bei jeder Haushaltsverhandlung die Entfristung von befristeten Stellen fordert und häufig dies auch durchsetzen konnte. Ein schöner Erfolg in Sachen soziale Gerechtigkeit!
Was bringt die Zukunft?
Andere Projekte haben wir angeschoben, ins Gespräch gebracht, aber noch nicht abschließen konnten:
- die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft
- den Ausbau des Radverkehrs
- die Verbesserung der Schulsozialarbeit
- die Einführung eines Sozialtickets für den ÖPNV als Übergang zum kostenfreien ÖPNV
Für alle unsere Vorhaben verstehen wir den Umweltschutz als einen elementaren Aspekt der Sozialpolitik. Jede Verbesserung für die Menschen kann nur sinnvoll sein, wenn die Umwelt, in der wir leben, dabei nicht zerstört wird.
Auch in Zukunft werden wir immer wieder aufs Neue vor die Frage gestellt: Wie wollen wir miteinander leben?
Zur Beantwortung dieser Frage braucht es den sozial verantwortlichen Einfluss einer starken LINKEN. Darum werben wir um jede Stimme, auch bei der Kommunalwahl am 14. Mai 2023.
Miro Berbig
DIE LINKE Segeberg / Norderstedt