Der Krieg in der Ukraine beschäftigt uns alle sehr. Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist eine Zäsur. In der Gesellschaft und der Partei DIE LINKE gibt es hierzu viele Fragen, wie unsere politischen Alternativen zu Militarisierung und Hochrüstung aussehen können.
Diese sind nicht einfach zu bestimmen. Zwischen Putin-Verstehern und Putin-Hassern gibt es viele Graustufen, eine differenzierte und ernsthafte Auseinandersetzung scheint bei der Lautstärke der beiden Pole oft nicht möglich. Und nachvollziehbare Argumente und Vorschläge in die gesellschaftliche Debatte zu tragen, scheint bei all den Emotionen unmöglich.
Dabei wäre gerade jetzt eine solidarische Debatte über die Gründe des Krieges sowie linke Friedenspositionen umso notwendiger.
Ihr findet hier eine Zusammenstellung verschiedenster Stellungnahmen, die dieses Komplexe Thema von allen Seiten beleuchten. Als erstes hier die PM des Partei- und Fraktionsvorstandes vom 24. Februar 2022
24. Februar 2022 Susanne Hennig-Wellsow, Janine Wissler, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch
DIE LINKE verurteilt Angriff auf die Ukraine aufs Schärfste, Russland muss Kampfhandlungen sofort einstellen!
Zum Angriff Russlands auf die Ukraine erklären die Parteivorsitzenden der Partei DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler und die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Bundestag Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch:
Die Bombenangriffe und der Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine sind eine neue Stufe der Aggression durch Putin, die wir auf das Schärfste verurteilen. Dieser völkerrechtswidrige Angriffskrieg ist durch nichts zu rechtfertigen. Russland muss die Kampfhandlungen sofort einstellen, einem Waffenstillstand zustimmen und an den Verhandlungstisch zurückkehren. Dies ist die gefährlichste Situation für den Frieden in Europa seit Jahrzehnten.
Die Bundesregierung muss alles Mögliche tun, um eine Eskalationsspirale mit unbekanntem Ende zu verhindern. Eine Sonder-Konferenz der UN unter Einbeziehung Russlands, der Ukraine und aller Nachbarstaaten könnte den Weg an den Verhandlungstisch ermöglichen. Die Nachbarstaaten dürfen bei der Aufnahme von Geflüchteten nicht alleine gelassen werden.
Wir rufen alle Menschen dazu auf, sich an den zahlreichen Kundgebungen für den Frieden, einen Waffenstillstand und Abrüstung zu beteiligen! Die Partei DIE LINKE und die Fraktion DIE LINKE im Bundestag rufen am Freitag, 25. Februar 2022 um 17:30 Uhr zu einer gemeinsamen Mahnwache auf dem Rosa-Luxemburg-Platz auf.
- Die Ukraine ist nicht einmal ein Staat – Mykola Borovyk –Blätter für deutsche und internationale Politik – April 2022
Russischer Nationalismus als Kriegsgrund - Ein zweites Afghanistan – Helmut Dahmer – Neues Deutschland – 31.03.2022
Imperialismus als Kriegsgrund - Kampf auf der Titanic – Tomasz Konicz – analyse & kritik – 15. Februar 2022
Geopolitischer Blick auf den Konflikt (vor dem Krieg geschrieben) - „In Russland droht ein faschistisches Regime“ – Greg Yudin – analyse & kritik – 30. März 2022
Einblick in die inneren Entwicklungen Russlands - „Ein echter Friede kann nur durch einen Wandel in Russland erreicht werden.“ – Oksana Dutchak – Rosa-Luxemburg-Stiftung –
Gespräch über Un-/Sinn von Sanktionen und Waffenlieferungen. Worum kann es bei Verhandlungen gehen? - „Wir brauchen eine Solidarität von unten“ – Denys Gorbach und Denis Pilash – Rosa-Luxemburg-Stiftung – 04.04.2022
Die eigene geopolitische Analyse überdenken und praktische Solidarität von unten aufbauen - „Humanitäre Hilfe allein reicht nicht aus.“ – Taras Bilous – Rosa-Luxemburg-Stiftung – 02.05.2022
Welche Fehler gibt es in der Analyse des Krieges und wie hat sich die ukrainische Linke dazu verhalten - Kriege verhindern, statt siegen zu wollen – Kathrin Vogler – Rosa-Luxemburg-Stiftung – 06.04.2022
Plädoyer für zivile Konfliktlösungen und soziale Verteidigung - Frieden schaffen ohne Waffen – Jan van Aken – Luxemburg – März 2022
Ablehnung von Waffenlieferungen und Argument für Sanktionen & Öl/Gasembargo - Von der Aktualität des Antiimperialismus – Christine Buchholz – Rosa-Luxemburg-Stiftung – 11.03.2022
Aufgabe der Linken: Deeskalieren und Aufrüstung bekämpfen, ohne Putins Ansichten zu übernehmen - DIE LINKE und der Krieg: Erneuerung oder Untergang – Paul Schäfer – Links bewegt – 25.04.2022
Schäfer wendet sich gegen abstrakte „Neins“ im Ukrainekrieg und fordert über konkrete Lösungen zu reden inkl. ggf. Waffenlieferungen